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Aktuelle Situation im Personalrat
Liebe Kolleg*innen,
der Personalrat wurde zu Beginn der Personalratssitzung am 25. März 2024 mit dem Rückzug der „Liste 2/ZUG“ konfrontiert. Dies geschah ohne jegliche Vorwarnung.
Ein neu konstituierter Personalrat steht vor der Herausforderung, gleichzeitig das Alltagsgeschäft durch erfahrene freigestellte Mitglieder am Laufen zu halten und die Perspektiven sowie Expertisen aller Gewählten in Entscheidungsprozesse einzubinden. Bereits vor der konstituierenden Sitzung habe ich daher ein Treffen der Spitzenkandidat*innen beider Listen initiiert. Bei diesem Austausch am 5. März 2024 habe ich die Liste 2 gebeten, Personen und Fachgebiete zu benennen, die für Freistellungen und Zuständigkeiten in der neuen Konstellation berücksichtigt werden sollen.
Allerdings wollte die Liste 2 aufgrund von Urlauben und Elternzeiten erst Ende März bekannt geben, wer welche Themen und Freistellungen übernehmen möchte. Liste 1 dagegen hatte den Freistellungsbedarf zeitnah geklärt und im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit auf die Notwendigkeit einer schnellen Regelung vermehrt hingewiesen. Als Personalratsvorsitzender bin ich verpflichtet, eine Planungssicherheit sowohl für die Beschäftigten als auch für die Dienststelle jederzeit zu gewährleisten, was nicht der Fall ist, wenn ganze Teilbereiche des Personalrats vorerst komplett zum Erliegen kommen würden.
Wir haben den neuen Kolleg*innen der Liste 2 im Personalrat eine konstruktive Zusammenarbeit angeboten. Dass dies nun nicht möglich ist, ist sehr bedauerlich, führt es doch dazu, dass die verbliebenen Mitglieder des Personalrates in der nächsten Zeit aufgrund der geringeren personellen Kapazität stark priorisieren müssen.
Nach den gesetzlichen Vorgaben muss innerhalb von drei Wochen ein Wahlvorstand bestellt werden, die Neuwahlen haben innerhalb von drei Monaten stattzufinden.
Herzliche Grüße
Thomas Schneeberg
(Vorsitzender Personalrat)