Datenschutz

Datenschutz bei Forschungsvorhaben

§ 25 des Nds. Datenschutzgesetzes (NDSG) regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten für Foschungsvorhaben und verweist dabei in Abs. 1 zunächst auf die allgemeinen Vorschriften. Für jedes Forschungsvorhaben, bei dem personenbezogene oder personenbeziehbare Daten verarbeitet werden, ist daher eine Verfahrensbeschreibung nach § 8 NDSG zu erstellen und dem Datenschutzbeauftragten zur Verfügung zu stellen. Werden besonders sensible Daten i.S.d. § 4 Abs. 2 S. 2 NDSG verarbeitet, insb. Gesundheitsdaten, wird eine Vorabkontrolle durch den Datenschutzbeauftragten notwendig. In diesen Fällen empfiehlt sich eine frühzeitige Information und Einbindung, um Verzögerungen im Projektverlauf zu vermeiden.

Die Abs. 2 - 7 des § 25 NDSG enthalten bestimmte Privilegierungen für Forschungsvorhaben, wenn bereits erhobene Daten, z.B. aus anderen Forschungsvorhaben, ohne Einwilligung verarbeitet werden sollen. Die Anforderungen hierfür sind i.d.R. hoch und mit zusätzlichem Begründungs- und Dokumentationsaufwand verbunden.

In der Praxis am häufigsten und insb. auch für den Fall, dass Daten erstmalig erhoben werden müssen, kommt nur die Datenverarbeitung aufgrund einer Einwilligung nach § 4 Abs. 2 NDSG in Betracht. Hierfür gelten besondere formale und inhaltliche Anforderungen, deren Nichteinhaltung die Unwirksamkeit der Einwilligung und damit die Unzulässigkeit der Datenverarbreitung zur Folge hat.

Eine sehr gute Übersicht über die Anforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung der Betroffenen mit Beispielen und Formulierungshilfen bietet die Abhandlung "Datenschutz in Wissenschaft und Forschung" von Metschke/Wellbrok (http://www.datenschutz-berlin.de/attachments/47/Materialien28.pdf?1166527077), auf die an dieser Stelle verwiesen werden soll.

Darüber hinaus besteht selbstverständlich auch die Möglichkeit der individuellen Beratung und Prüfung von Einwilligungserklärungen geplanter Forschungsvorhaben.

Durchführung von Umfragen und Erhebungen in Schulen

Die Datenerhebung an niedersächsischen Schulen bedarf neben der Einwilligung der von der Erhebung betroffenen Schüler oder Lehrkräfte der Genehmigung durch die zuständige Landesschulbehörde nach Maßgabe des Erlasses des Kultusministeriums. Bei Fragen zum Verfahren hierzu können Sie sich direkt an die Landesschulbehörden in Lüneburg, Hannover, Braunschweig oder Osnabrück wenden.